Jin, Jiyan, Azadi Frauen, Leben, Freiheit Women, Life, Freedom
Die Weltlage spitzt sich zu. Viele Menschen leiden unter Hunger und Krieg, immer mehr Menschen sehen keine Perspektive für ihre Zukunft, sind verunsichert, fühlen sich ohnmächtig gegenüber der Eskalation von Hass und Gewalt. Um politisch verantwortungsvoll auf die teilweise absurden und schrecklichen Gegenwartsereignisse reagieren zu können, ist es wichtig, diese in den Kontext eines Wandels weltgesellschaftlicher Zusammenhänge zu stellen. Die Menschheit befindet sich in einer historischen Phase des Überganges zu einer neuen Epoche. Nicht nur die politische Vormacht des westlichen Machtblockes, auch die globale kapitalistische Produktionsweise, ja sogar das Staatensystem territorialstaatlicher, militärisch gestützter Konkurrenz werden durch gegenwärtige Krisenprozesse herausgefordert. Letztlich bedrohen Klimawandel und atomare Gefahren das Überleben der Menschheit.
Umso dringlicher ist es, dass die Menschen sich in demokratischen Prozessen neu orientieren, ihre gesellschaftlichen Werte diskutieren und entsprechende gesellschaftliche Institutionen entwickeln.
Auf dieser Seite möchte ich mich an der Diskussion darüber beteiligen, was getan werden kann, um gerechte und friedliche Lösungen für die großen globalen Probleme unserer Zeit zu finden.
Was auch immer die Ursachen für die gegenwärtigen gesellschaftlichen Missstände und Grausamkeiten sind, eine bessere Weltgesellschaft ist nicht vorstellbar, ohne dass die riesigen Ungleichheiten der Lebensbedingungen beseitigt und die Zerstörungen der Umwelt beendet werden.
Das kann nur in einem Prozess geschehen, in dem viele Menschen weltweit neue Formen gesellschaftlichen Zusammenlebens und der Produktion entwickeln. Diese Entwicklung muss sich so schnell wie möglich gegenüber den gegenwärtig herrschenden Tendenzen durchsetzen. Unabdingbar wird sein, dass die gesellschaftlichen Gruppen bereit sind, eigene Orientierungen und Gewohnheiten in Frage zu stellen und zu verändern. Kollektive Egoismen, Abschottungen und ein Zurück zu vermeintlich besseren Verhältnissen der Vergangenheit werden die Menschheitsprobleme nur vergrößern. [1]
Damit die dominierenden Prozesse bornierter Machtpolitik gestoppt werden können, müssen vor allem die Bewohner der Industriegesellschaften endlich ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Armen und Machtlosen setzen. Sie können dies tun, indem sie sich der nationalistischen Abschottung, der Eskalation von Gewalt und der Verschwendung von Ressourcen widersetzen und sich für eine Politik globaler Umverteilung einsetzen.
Dazu schlage ich eine europäische und zwei weltweite Kampagnen vor.
Gegenwärtig erleben wir, wie im Zusammenhang mit den ökologischen und ökonomischen Krisen die globale politische Schwächung westlicher Hegemonie zu kriegerischen Dauerkonflikten und zur weltweiten Aufrüstung führt. Die Weltgesellschaft droht in ein Zeitalter andauernder militärischer Kämpfe zwischen den großen Machtblöcken um die Verteilung von Einfluss, Märkten und Ressourcen abzugleiten. Was heute den Menschen in Syrien (aber auch in Afghanistan, der Ukraine, dem Jemen und vielen Staaten Afrikas) angetan wird, droht als Menetekel allen Menschen, die in die sich überschneidenden militärischen Einflusssphären geraten. Das bestehende internationale System der Verteilung politisch-militärischer Macht wird viele der zu erwartenden (und nicht zu vermeidenden) politischen Konflikte um die Zukunft der Weltgesellschaft militärisch eskalieren lassen. Es wird dabei Interessenkonflikte in Angst und Hass verwandeln, die notwendigen Ressourcen für die Einrichtung einer armutsfreien Weltgesellschaft mehr als je zuvor in Rüstungsproduktionen verschleudern und in Kriegen verbrennen.
Viele Regierenden behaupten, die Gewalttätigkeiten der internationalen Beziehungen seien naturgesetzlich verursacht und nicht zu befrieden. Das ist nicht ganz falsch. Aber sicher werden derartige Naturzwänge noch lange herrschen, wenn die Menschen sich weiterhin in nationale Käfige einsperren lassen und nicht in die „große Außenpolitik“ der Mächtigen einmischen. Dazu reicht es nicht, gegen Kriege zu sein, die „Anderen“ als Schuldige anzuprangern und einmal im Jahr für Frieden zu demonstrieren. Heute sind die Menschen zum ersten Mal seit Tausenden von Jahren territorialer Kriege mit Hilfe der Kommunikationstechnologien in der Lage, sich weltweit zu einer starken Bewegung gegen das internationale System gegenseitiger militärischer Bedrohung zusammenzuschließen. Was können die Menschen verlieren, wenn sie von den Regierenden in einer weltweiten Kampagne eine sofortige, schrittweise, gleichmäßige Reduzierung der nationalen Rüstungshaushalte verlangen?
Selbstverständlich muss ein solcher Abrüstungsprozess von einer supranationalen Institution wie der UN überwacht werden. Damit die UN nicht so machtlos ist und ständig von den großen „Global Playern“ und nationalen Regierungen für deren Zwecke instrumentalisiert wird, sollten wir Weltbürger uns besser um sie kümmern. Fordern wir also die Demokratisierung und eine deutlich höhere Finanzierung der UN durch die Mitgliedsstaaten. Eine derart gestärkte UN wäre mit unserer Unterstützung auch besser in der Lage, die schrecklichen gegenwärtigen Kriege zu deeskalieren. [2]
Eine Weltgesellschaft, die ethischen politischen Standards gerecht sein will, muss nicht nur auf Gewalt verzichten, sie muss auch demokratisch sein, allen Menschen gleiche Mitwirkungsmöglichkeiten geben. Davon kann nicht die Rede sein, wenn das reichste 1 Prozent der Weltbevölkerung mehr besitzt als die verbleibenden 99 Prozent, fast eine Milliarde Menschen hungern, Millionen jährlich armutsbedingt sterben. Fordern wir also eine deutliche Umverteilung. Dazu gibt es seit geraumer Zeit Vorschläge von vielen engagierten Bürgern, Politikern und Wissenschaftlern. Die Stärkung der UN durch eine globale Abrüstungsbewegung wird auch eine Umverteilung der weltweit bei den Oligarchen angehäuften Geldmacht erleichtern. Eine globale, substanzielle Finanztransaktionsteuer wäre eine überfällige erste Maßnahme, um deutlich zu machen, dass die Menschen ihre Ökonomie nicht länger den blinden, zerstörerischen Machtsteigerungsinteressen regierender Oberschichten und Konzernen überlassen wollen.
Die Europäer können sich nicht für eine Pazifizierung und Demokratisierung des globalen politischen Systems einsetzen, wenn sie gleichzeitig geschehen lassen, dass ein historisch einmaliger Versuch einer solchen supranationalen Ordnung auf ihrem Kontinent nicht weiterentwickelt, sondern von reaktionären und wirtschaftsdiktatorischen Kräften zerstört wird. Es reicht nicht, nur über rechte Autokraten und neoliberalistische Technokraten zu jammern. Eine anderes, ein demokratischeres, ein soziales, nachhaltiges und „offenes“ Europa bekommen die Menschen in Europa nicht von ihren „Eliten“ serviert. Wir müssen es fordern, uns dafür einsetzen und auch zu Veränderungen unserer Lebensweise bereit sein. Wir können das zeigen, indem wir uns an einem Solidarfond für einen sozialen und ökologischen Umbau beteiligen, auf diese Weise unseren Willen zur Einrichtung einer demokratischen solidarischen europäischen Wirtschaftsregierung bekräftigen. Ein demokratisches, solidarisches, weltoffenes Europa wäre ein starker Katalysator für entsprechende Prozesse auf der Ebene der Weltgesellschaft.
Die Realisierung solcher Vorschläge ist angesichts der gegenwärtigen „regressiven“ Entwicklungen eher unwahrscheinlich. Aber wenn wir es nicht versuchen, werden wir es nicht herausfinden. Die Menschen werden dann wohl nie erfahren, wie es ist, in einer Welt ohne Armut und Krieg zu leben.
Sicherlich, auch wenn die Menschheit jetzt konsequent abrüstet, endlich beginnt, gesellschaftliche Armut abzuschaffen – die grundlegenden gesellschaftlichen Mechanismen des kapitalistischen Weltsystems werden dadurch noch nicht ersetzt.
Aber sicher ist auch, dass eine sofortige politische Deeskalition der weltgesellschaftlichen Konflikte und eine Umverteilung der ökonomischen Mittel zu den Armen alle jene gesellschaftlichen Kräfte stärken würden, die in zahlreichen Initiativen und Organisation an der Entwicklung demokratischer, solidarischer und nachhaltiger Alternativen arbeiten, der Ausbeutung und Unterdrückung immer aufs Neue Widerstand leisten.
Und zuallererst: – allein der Prozess der Entstehung einer weltweiten Kampagne zur Formulierung konkreter Forderungen für Abrüstung, ökonomische Solidarität und Menschenrechte wäre ein mächtiges, historisches Zeichen weltbürgerlicher Solidarität, wäre Manifestation eines Verhaltens, ohne das die Menschheit keine Zukunft hat.