Die UNO hat keinen guten Ruf. Sie war ja auch nicht gerade erfolgreich in der Eindämmung der Krisen und Kriege unserer Zeit.
Die Schwäche der UNO beruht jedoch nicht darin, dass sich die Beziehungen zwischen politischen Einheiten grundsätzlich nicht rechtsförmig und friedlich regeln lassen (wie manche selbsternannten „Realpolitiker“ gerne behaupten). Der Grund ist, dass die UNO als eigenständiges handlungsfähiges politisches Subjekt nicht existiert, sondern nur ein Rahmen ist, innerhalb dessen es den 193 Nationalstaaten vornehmlich darum geht, eigene Interessen durchzusetzen. Dieses Prinzip gilt umso mehr, je gewichtiger ein Mitgliedsstaat ist, also vor allem für die fünf Vetomächte. Unter diesen wiederum sind es in erster Linie die militärisch souveränen „Supermächte“ USA, Russland und China, die die UNO nach Belieben blockieren und instrumentalisieren, insofern „ihre geopolitischen“ Interessen berührt werden.
Dabei tun sich die USA keineswegs als Verteidiger von Recht und Ordnung hervor, wie es die westlichen Öffentlichkeiten gerne vorgeben. „Insbesondere“ die USA haben nämlich „die UNO-Charta und andere Bestimmungen des Völkerrechts in den letzten Jahren in besonders eklatanter Weise gebrochen“.
Diese Ansicht vertritt Andreas Zumach, der in seinem aufschlussreichen Buch „Globales Chaos – machtlose UNO“ das Agieren der „Global Player“ seit Beendigung des Kalten Krieges in den Krisen und Konflikten der Globalisierung beschreibt.
Dabei wird deutlich, dass die Selbstbehauptung der großen Nationalstaaten, deren Streben nach Machterhalt durch Machtsteigerung mit der Idee der UNO und ihrer Charta nicht vereinbar ist. Denn das Handeln dieser „Supermächte“ erscheint als fortgesetzes Bemühen, politische Kompromisse, gewaltfreie, rechtsförmige und demokratisch-transparente Regelungen zu unterlaufen und zu verhindern. Nicht zuletzt geschieht die Demontage der UNO auch dadurch, dass die Mitgliedsstaaten – auch hier tut sich die USA besonders hervor – der UNO die notwendigen Ressourcen verweigern.
Obwohl die Geschichte der UNO also bis heute dem sinnlosen Kampf des Don Quixote gegen Windmühlenflügel gleicht, betont Andreas Zumach, dass die UNO nie überflüssig war (weil ihr humanitären Einsätze viele Menschenleben gerettet haben, es ohne die UNO wahrscheinlich zu einem dritten Weltkrieg gekommen wäre, weil die ihm Rahmen der UNO geschlossenen Verträge die Lebensbedinugen zahlreicher Menschen verbessert haben) und die Menschen heute dringender denn je eine funktionierende und handlungsfähige Weltorganisation benötigen:
„Unterentwicklung, Aids, Hunger, Umweltzerstörung, Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Konflikte um Wasser, fossile Energieträger und ander Ressourcen – das sind heute die zentralen globalen Herausforderungen. Die Völker und Staaten dieser Erde werden diese Herausforderungen – wenn überhaupt – nur bewältigen können durch vermehrte kooperative Anstrengungen im Rahmen einer politisch, finanziell und strukturell gestärkten UNO.“
Dazu haben in den letzten Jahren vor allem Nichtregierungsinstitutionen weitgehende Vorschläge gemacht. Ob solche umgesetzt werden können, hängt nach Andreas Zumach davon ab, ob sich unter den UNO-Mitgliedsstaaten eine, „die Weltregionen übergreifende Koalition williger Multilateristen (zusammenfindet), die zur Bewältigung der globalen Herausforderungen auf das kollektive System der UNO“ setzt und die von Nichtregierungsinstitutionen „angetrieben und unterstützt“ wird. Das, so Andreas Zumach, wäre „die Alternative zu dem gefährlichen Versuch, eine neue, militärisch definierte multipolare Machtbalance oder gar nur eine neue bipolare Weltordnung der G-2 (USA und China) zu errichten.“
Alle Zitate aus der Einleitung des Buches von Andreas Zumach, Seiten 9-14:
Andreas Zumach, Globales Chaos – machtlose UNO. Ist die Weltorganisation überflüssig geworden?, Zürich 2015